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Hier ist die September-Ausgabe 2015 von AGS:Kompakt:

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Liebe Genossinnen und Genossen der AGSNRW,
sehr geehrte Leserinnen und Leser:

Ernte erfolgreich einfahren! Und das Saatgut für das nächste Jahr auswählen!

Wir Sozialdemokraten haben gesät. Wir haben die Saat gepflegt. Und wir haben uns bei der Ernte abgerackert. Die Union hat dabei gebremst, bestenfalls die Umsetzung der vereinbarten Ziele zugelassen. Trotzdem wird für die Erfolge nur Bäuerin Angela gelobt.

Der September ist die Zeit für die Ernte und für die Planung der nächsten Aussaat. Jetzt entscheidet sich, ob ein arbeitsreiches Jahr seine Früchte trägt. Großbäuerin Angela und ihr Gehilfe Sigmar müssen sich fragen (lassen), wie die Ergebnisse ihrer Arbeit aussehen.
Auf den ersten Blick ist die Bilanz der Ernte klar: Mindestlohn, Staatsbürgerschaftsrecht, moderne Familienpolitik, Finanzierung von Kommunen u.v.m.: Die Saat der SPD ist aufgegangen. Nicht immer war der Ertrag Grund zu uneingeschränktem Jubel. Aber insgesamt eine passable Leistung. Eine Einlösung von Wahlversprechen, nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Die Union musste dagegen mit Maut und Herdprämie eine totale Missernte einfahren. Wer nur altes, verdorbenes Saatgut aus Bayern einbringt, darf sich darüber nicht wundern. Aber auch für uns gab es Ernte-Ausfälle. Ursache dafür ist, dass einige Pflanzen erst gar nicht gesät wurden. Z.B. blieb das Saatgut Steuergerechtigkeit im Sack. Und die Keimlinge "Zuwanderung" waren verunreinigt: Hier wollte man wohl die Ernte auf dem eigenen rechten Ackersaum nicht gefährden.

Insgesamt sind und waren die Ernteziele der Großkoalitionäre klar. SPD: "Es geht darum, das Leben der Menschen besser zu machen". Das klingt nach nachhaltigem Anbau. Gut so! Dagegen ist das klientelorientierte Ernteziel der Union, maximale Erträge von Konzernen und Finanzwirtschaft zu sichern. Damit sollte sie endlich nicht mehr punkten können. Sollte!
Nun geht es nicht um die aktuelle Ernte. Es geht darum, mit welchem Saatgut in den nächsten Jahren die besten Früchte zu ernten sind. Unser Parteivorsitzender gibt selbst "Schwäche bei den großen Zukunftsfragen" zu. Recht hat er mit dieser Aussage. Und das geht weit über seinen völlig missglückten und überflüssigen "Zukunfts"-Beitrag Vorratsdatenspeicherung hinaus. Wer so in die Zukunft startet, hat den ersten Beitrag zur Missernte in 2017 bereits geleistet. Peer Steinbrück (mal wieder er!) brachte es kürzlich auf den Punkt: "Die SPD mobilisiert nicht, sie weckt keinen Enthusiasmus, sie reißt niemanden mit."

Ohne motivierte, unbezahlte Helfer ist keine ertragreiche Ernte möglich, das weiß man in jedem Ortsverein. Es fehlt, so Steinbrück weiter, die Präsenz bei zentralen Zukunftsfragen. Junge Menschen interessiert nicht, welche Erfolge die Sozialdemokratie in 150 Jahren errungen hat. Selbst die Agenda 2010, der wir bei allen ihren Schwächen unseren derzeitigen Wohlstand mit zu verdanken haben, ist Geschichte. Was interessiert, ist: Wie können Familien in den nächsten Jahren leben, wie sieht unsere Arbeitswelt von morgen aus, wie unsere Wirtschaft? Haben Bürgerrechte noch Bestand gegenüber dem Sicherheitswahn? Welchen Stellenwert hat noch Europa? Was können wir als reiche Nation dazu beitragen, die Probleme unserer Nachbarn zu lindern, damit sie davon abgehalten werden, bei uns ihr Heil zu suchen? Und wie können wir das Potenzial derer fördern, die hierbleiben (sollen!)?

Zukunft erfolgreich zu meistern gelingt nicht, wenn wir weiterhin uneingeschränkte Vasallentreue zur Kanzlerin leisten. Die ewiggestrigen Konzepte der Union dürfen wir nicht mehr mittragen, sondern wir müssen sie anprangern. Wir müssen das Saatgut auswählen, das bei Verbrauch möglichst geringer Ressourcen gute Ernte verspricht. Ohne Rücksicht auf die Interessen der Agrarkonzerne dieser Welt. Wir müssen unseren Weg in die Zukunft planen und publik machen. Raus aus dem Kreisverkehr, abbiegen in die richtige Richtung! Unsere Richtung. Dann bringen wir eine gute Ernte ein. Für uns und die Menschen.

In diesem Sinne

André Brümmer
André Brümmer
(Vorsitzender)


Hier die Übersicht der aktuellen Artikel auf agsnrw.de:

AGS:KOMPAKT

Nachfolger dringend gesucht!

Unser Info-Dienst AGS:Kompakt weist eine Erfolgsgeschichte auf! Über 90 bisher erschienene Ausgaben und viel Anerkennung sprechen für sich, siehe auch "Wir werden 90!". Der Erfolg dieser Publikation hat viele Mütter und Väter: Die Autoren, aber auch den, der bisher für die technische Realisierung, das Layout und den Vertrieb verantwortlich war: Michael Henke! An dieser Stelle gilt ihm großer Dank für die in all den Jahren geleistete Arbeit.
Nun suchen wir für die Zeit nach der Landeskonferenz im Oktober 2015 jemanden, der die Aufgaben von Michael übernimmt. Finden wir niemanden, geht für AGS:Kompakt das Licht aus!

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BUNDESPOLITIK

Einigung bei Erbschaftssteuer

Der Streit zwischen CDU, CSU und SPD über die Reform der Erbschaftssteuer ist beigelegt. Firmenerben und besonders von größeren Unternehmen haben Grund zur Freude. Sie sollen weiterhin die Möglichkeit haben, sich von der Erbschaftssteuer zu befreien. Einst war die Reform als Schutz kleiner Familienunternehmen vor existenzbedrohenden Belastungen durch anfallende Erbschaftssteuer gedacht. Ein Ziel, dem sich auch die AGS anschließen konnte.

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AGS: VORSTANDSWAHLEN

AGS Bottrop wählt neuen Vorstand

Susanne Brefort, Vorsitzende der AGS Bottrop

Die Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD (AGS) hat am 17.06.2015 in Bottrop ihren Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzende wiedergewählt wurde Susanne Brefort, stellv. Landesvorsitzende der AGSNRW. Ihre Stellvertreter sind Matthias Fischer und Dieter Luyken. Andreas Todt (Vorsitzenden der AfA) leitete die Sitzung.

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AGS: VORSTANDSWAHLEN

Auch die AGS Bochum wählte ihren Vorstand neu

Anke Chnielewski (r.), Vorsitzende der AGS Bochum, zusammen mit Susanne Brefort

Am 1.Juli wurde als neue Vorstandsvorsitzende der AGS Bochum Anke Chnielewski gewählt. Sie löst damit Thomas Struck ab, der nicht mehr für den Vorsitz kandidierte und mit Anke Chnielewski Vorsitz und Stellverteteramt tauschte. Thomas Struck und Anke Chnielewski sind beide auch Beisitzer/in im Landesvorstand der AGSNRW. Susanne Brefort, Stellv. Landesvorsitzende der AGSNRW leitete die Wahl.

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HANDWERK

Enquetekommission „Zukunft Handwerk“

Rainer Thiel MdL (Foto: SPD)

Rainer Thiel MdL ist Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquetekommission zur "Zukunft des Handwerks in NRW". Die AGSNRW gratuliert und wünscht eine erfolgreiche Arbeit im Sinne des Handwerks. Die letzte Enquetekommission der laufenden Wahlperiode im Landtag NRW hat sich damit konstituiert, sie wird sich mit dem Thema Handwerk und Mittelstand beschäftigen unter dem Titel "Zukunft von Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen gestalten – Qualifikation und Fachkräftenachwuchs für Handwerk 4.0 sichern, Chancen der Digitalisierung nutzen und Gründungskultur und Wettbewerbsfähigkeit stärken".

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HANDWERK

HWK Düsseldorf: Neuer Vizepräsident gewählt

Andreas Ehlert, Karl-Heinz Reidenbach, Dirk Schäfermeyer (Foto: HWK)

Karl-Heinz Reidenbach folgt Dirk Schäfermeyer. Die Vollversammlung der HWK Düsseldorf wählte Reidenbach zum Vizepräsidenten der Arbeitnehmerseite. Die AGSNRW gratuliert und dankt Dirk Schäfermeyer für seine Arbeit und den guten Kontakt zur AGS.

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VERANSTALTUNGEN

AGS im BBZ Arnsberg

v.l.n.r: Niemand Meinolf, André Brümmer, Willy Hesse, Reiner Nolten (Foto: WHKT)

Willy Hesse (Präsident der WHKT) und Reiner Nolten (HGF des WHKT) hatten die AGSNRW eingeladen zum Gespräch und zu einer Führung durch das Berufsbildungszentrum (BBZ) Arnsberg. Dieser Einladung folgte André Brümmer, Vorsitzender der AGSNRW, am 01.07.2015 gerne, aus Interesse für die Aus- und Weiterbildung im Handwerk und um gemeinsam Probleme des Handwerks zu erörtern. Niemand Meinolf (HGF der HWK Süd-Westfalen) führte durch das BBZ. Brümmer konnte sich davon überzeugen, welche Anstrengungen das Handwerk für die berufliche Aus- und Weiterbildung unternimmt.

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VERANSTALTUNGEN

Fundament stärken: Die AGS stärkt!

Auftaktveranstaltung der Themenwoche 'Unser Fundament stärken' in Bottrop

Die AGSNRW unterstützt den Arbeitskreis "Unser Fundament stärken" der NRWSPD. Im Rahmen dieser Aktion findet im August dieses Jahres eine Themenwoche "Wirtschaft 4.0" statt. Bei der Auftaktveranstaltung dieser Themenwoche trafen sich Mitglieder der AGSNRW am 9. August in Bottrop. Dabei stellte Susanne Brefort, stellv. Vors. der AGSNRW, die Aktion "Unser Fundament stärken" vor.

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ARBEIT UND WIRTSCHAFT

Mindestlohnregelungen werden verbessert

Das Gesetz zum Mindestlohn war und ist nicht umstritten, seine Umsetzung wohl. Insbesondere die Form der Dokumentationspflicht wurde kristisiert, auch von der AGSNRW. "Ein bürokratisches Monstrum", so die häufig vertretene Meinung zur Aufzeichnungspflicht. Nun, nach ersten Erfahrungen mit der Umsetzung des Gesetzes ist Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles bereit, Auswüchse bei der Dokumentationspflicht zu beseitigen. Auch der Generalverdacht des Missbrauchs durch die Arbeitgeber hat sich nicht bestätigt.

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ARBEIT UND WIRTSCHAFT

Selbständige neuen Typs vor Prekarisierung schützen

Dr. Dieter Falk

"Die Arbeitsbeziehungen sind in einem fundamentalen Wandel. [...] Freiheit und Prekarisierung liegen eng beieinander. Wie muss die Arbeitspolitik der Zukunft aussehen, damit wir Flexibilität und Sicherheit verbinden? [...]"
So ein Auszug aus dem Arbeitsprogramm des SPD-Parteivorstands aus dem Jahre 2014. Die AGS sieht das als Auftrag, eigene Beiträge zu diesem Thema zu liefern, in NRW wie im Bund! Dazu ein aktueller Beitrag von Dr. Dieter Falk.

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AGS, HANDWERK UND BAHNVERKEHR(T)

NWHT: Politik im Dialog

Jährlich findet in Dortmund eine Veranstaltung des Nordrhein-Westfälischen Handwerkstages (NWHT) statt: "Politik im Dialog". Nach der Begrüßung und Eröffnung durch den Präsidenten des NWHT, Andreas Ehlert, waren Ausführungen von Christian Lindner MdL zum Thema "Mehr Mut zur Marktwirtschaft!" angekündigt. Welche Form der Marktwirtschaft FDP-Chef Lindner meint, darauf war André Brümmer (eingeladen als AGSNRW-Vorsitzender) gespannt. Erkenntnisse blieben aus, weil ...

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Bis zur nächsten Ausgabe
Unterschrift
André Brümmer
(Vorsitzender AGSNRW)

Herausgeber: Arbeitsgemeinschaft Selbständige, SPD-Landesverband NRW, Kavalleriestr. 16, 40231 Düsseldorf, Tel.: (0211) 13622-315, Fax: (0211) 13622-5315. Landesvorsitzender: André Brümmer (andre.bruemmer@ags-in-nrw.de). Herstellung: HENKE engineering.